Die flüchtlingsrechtliche Situation asylsuchender Roma und Aschkali in der Schweiz: Gutachten zuhanden des Forums gegen Rassismus

Abstract

Das Forum gegen Rassismus hat uns, auch im Namen der Roma Foundation und des Roma National Congress, beauftragt, „ein Gutachten über die asylrechtliche und völkerrechtliche Situation der Roma-Asylsuchenden insbesondere aus dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien (inklusive Kosovo) … zu erstellen.“

Ausgangspunkt für die Bearbeitung dieses Auftrages war eine Serie von Asylentscheiden, die uns von verschiedenen Seiten zur Verfügung gestellt wurden. Sie werden zuerst kurz dargestellt (Ziff. I). In einem zweiten Teil ist die Lage der Roma zu beschreiben, wie sie heute auf der Basis neuerer und neuster Berichte von intergouvernementalen internationalen Organisation und Organen bzw. internationalen nichtstaatlichen Organisationen erkennbar ist (Ziff. II). Dies wird erlauben, die Entscheidpraxis des BFF und die – allerdings wenig zahlreichen – Urteile der ARK anschliessend im Lichte der tatsächlichen Verhältnisse zu beurteilen (Ziff. III). Daraus lassen sich schliesslich konkrete Schlussfolgerungen und Empfehlungen ableiten.

Dieses Gutachten beruht nicht auf eigener Anschauung, sondern auf einer Auswertung vorhandener Berichte intergouvernementaler und nichtstaatlicher internationaler Organisationen. Die uns zugängliche Information bezieht sich schwergewichtig auf den Kosovo. Zu Bosnien konnten wir weit weniger aktuelles Material erschliessen, eine allgemeine Beurteilung ist aber möglich. Unterlagen für die aktuelle Situation in anderen Teilen des früheren Jugoslawiens lagen uns nur punktuell vor. Der Schwerpunkt dieses Gutachtens liegt deshalb auf den Roma aus Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Dabei verwenden wir den Begriff Roma in für den Kosovo nicht ganz korrekter Art als Oberbegriff, welcher verschiedene Gruppen abdeckt, darunter v.a. die wichtige Kategorie der albanischsprachigen Aschkali, die sich von den eigentlichen Roma klar abgrenzen, aber auch die sog. „Ägypter“.